Recht & Urteile rund um Existenzgründung

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Existenzgründung und Arbeitsrecht: Sind Crowdworker als Arbeitnehmer anzusehen?

Durch die zunehmende Digitalisierung der Arbeit gibt es immer mehr kleinteilige Tätigkeiten, die nicht automatisiert werden können und daher von Menschen verrichtet werden müssen. Dies können z. B. das Einfügen von Links oder Bildern in Webseiten, das Durchführen von Umfragen und das Verfassen einfacher Texte sein. Die Auslagerung der Aufgaben an Crowdworker kann hier die … weiter lesen

Urteil zum Gründungszuschuss: Ist die individuelle Fallprüfung verpflichtend?

Der Vorrang einer Vermittlung alleine rechtfertigt nicht die Ablehnung von Anträgen auf Gründungszuschuss, so lautet ein aktuelles Urteil vom Sozialgericht Stuttgart. Die Hintergründe zu diesem Fall haben wir zusammengefasst. Wichtige Daten und Fakten zum Gründungszuschuss Es gibt viele Wege, die aus der Arbeitslosigkeit führen können. Neben der Vermittlung in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis kann die Beschäftigungslosigkeit … weiter lesen

Unternehmensgründung: Besser GmbH oder UG gründen?

Wer sich selbstständig machen möchte, kann aus verschiedenen Gesellschaftsformen auswählen. Die GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) gehört dabei zu einer der beliebtesten. 2008 wurde mit der UG (Unternehmergesellschaft) eine Sondervariante der GmbH auf den Weg gebracht. Welche Vor- und Nachteile diese Gesellschaftsformen haben und welche sich am besten für Existenzgründer eignet, werden im Folgenden erörtert. … weiter lesen

Selbstständig machen im Online-Handel: So schreibt man eine Rechnung ins Ausland

Die Welt wird zunehmend kleiner – insbesondere für Unternehmen, da Produkte auch immer mehr von Deutschland aus ins Ausland verkauft werden. Dies bedeutet für Unternehmer, dass auch Rechnungen ins entsprechende Land gesendet werden müssen. Doch hier ist Vorsicht geboten: anders als bei Dokumenten, die im Inland ausgestellt werden, gelten bei der Rechnungsstellung für das Ausland … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Ich gebe mein Geschäft auf – muss ich meinen Arbeitnehmern kündigen?

Sich mit der eigenen Geschäftsidee selbstständig machen und ein eigenes Geschäft zu gründen, ist ein weit verbreiteter Traum. Doch häufig führen unvorhersehbare Gründe wie z. B. Schicksalsschläge zu dem Entschluss, das Unternehmen zu schließen oder in andere Hände zu geben. Fragen, die sich viele Chefs vor der Geschäftsaufgabe dann stellen, lauten beispielsweise: Muss ich meinen Arbeitnehmern … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Gilt die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung auch für Kleinbetriebe?

Egal ob Büro oder Homeoffice: Das neue vom Europäischen Gerichtshof (EugH) beschlossene Arbeitszeitgesetzt sieht vor, dass Arbeitgeber in der EU die täglich geleistete Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter vollständig erfassen müssen. Nur mit einer systematischen Arbeitszeiterfassung könne festgestellt werden, ob die zulässigen Arbeitszeiten überschritten würden. Für größere Unternehmen gehört die digitale Zeiterfassung bereits zum Alltag. Aber wie … weiter lesen

Antrag auf Gründungszuschuss abgelehnt? Mit diesen Tipps erhalten Existenzgründer eine weitere Chance auf die Förderung

Wider Erwarten liegt ein Ablehnungsbescheid zum Antrag auf Gründungszuschuss im Briefkasten? Existenzgründer müssen hier nicht in Panik verfallen und ihre Geschäftsidee sofort wieder über Bord werfen. Denn obwohl die Förderung von der Agentur für Arbeit abgelehnt wurde, können folgende Schritte Gründern doch noch zur Finanzspritze mit dem Gründungszuschuss verhelfen. Bei Ablehnung des Antrags auf Gründungszuschuss … weiter lesen

Urteil: Gründungszuschuss aufgrund von Vermittlungsvorrang abgelehnt

Im Januar 2013 lehnte das Sozialgericht Stuttgart die Klage eines arbeitslosen Friseurmeisters, dessen Gründungszuschuss-Antrag nicht angenommen wurde ab. Grund dafür: Der Mann hätte sich zunächst auf ausgeschriebene Arbeitsstellen bewerben müssen. Kein Gründungszuschuss bei Vermittlungsvorrang Der Kläger wollte sich mit einem Friseursalon selbstständig machen und beantragte hierfür den Gründungszuschuss bei der zuständigen Agentur für Arbeit. Diese … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Wie sind Arbeitnehmer während Urlaub und Krankheit zu vergüten?

Arbeitnehmer erhalten für die von ihnen verrichtete Arbeit Lohn vom Arbeitgeber. An bestimmten Tagen wie Urlaubs- oder Krankheitstagen können Angestellte jedoch nicht für das Unternehmen tätig sein. Hier stellt sich nun für Unternehmer die Frage nach der Höhe der Vergütung für diesen Zeitraum – insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer z. B. erfolgsabhängig bezahlt wird. Unser Rechtsexperte … weiter lesen

Urteil: Anspruch auf Gründungszuschuss bei einer Vollzeitbeschäftigung?

Im November 2018 hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Mann, der in Vollzeit einer abhängigen Beschäftigung als Softwareentwickler nachging, einen zuvor von der Bundesagentur für Arbeit erhaltenen Gründungszuschuss in Höhe von 9.500 Euro erstatten muss. Gründungszuschuss nur für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit Gegen die Rückzahlungsforderung hatte der Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik geklagt. Der Mann … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Kann man sich einen Krankenschein per Whatsapp beschaffen?

Wer erkältet ist und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung benötigt, muss sich mit verstopfter Nase und schwirrendem Kopf ins Wartezimmer setzen. Wäre es da nicht praktischer, wenn dies auch von zu Hause aus ginge z. B. über Whatsapp? Ein Hamburger Unternehmen bietet genau dies an. Aber ist dieser Service überhaupt rechtens? Existenzgründer, die die Einstellung von Mitarbeitern planen … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Ist ein mündlich vereinbarter Arbeitsvertrag wirksam?

Wer sich selbstständig machen möchte und Mitarbeiter beschäftigen möchte, sollte sich vorab über das Arbeitsrecht informieren. Insbesondere wenn ein neuer Vertrag eingegangen werden soll, ist es wichtig für Existenzgründer zu wissen, ob dieser schriftlich geschlossen werden muss oder ob auch ein mündlich vereinbarter Arbeitsvertrag gilt. Unser Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel kennt die Sachlage und klärt … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Pflichturlaub für Arbeitnehmer an Heiligabend und Silvester?

Mit Weihnachten und dem Jahresende stehen auch die Urlaubstage vor der Tür. Hier stellt sich für viele Arbeitnehmer jährlich die Frage, ob Heiligabend und Silvester als „normale“ Arbeitstage gelten. Dabei ist die Rechtslage eindeutig. Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei der Urlaubsplanung beachten sollten, weiß unser Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel. Der 24. und der 31. Dezember sind … weiter lesen

Recht & Urteile rund um Existenzgründung - Deutschland startet

Recht & Urteile rund um Existenzgründung

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Existenzgründung und Arbeitsrecht: Sind Crowdworker als Arbeitnehmer anzusehen?

Durch die zunehmende Digitalisierung der Arbeit gibt es immer mehr kleinteilige Tätigkeiten, die nicht automatisiert werden können und daher von Menschen verrichtet werden müssen. Dies können z. B. das Einfügen von Links oder Bildern in Webseiten, das Durchführen von Umfragen und das Verfassen einfacher Texte sein. Die Auslagerung der Aufgaben an Crowdworker kann hier die … weiter lesen

Urteil zum Gründungszuschuss: Ist die individuelle Fallprüfung verpflichtend?

Der Vorrang einer Vermittlung alleine rechtfertigt nicht die Ablehnung von Anträgen auf Gründungszuschuss, so lautet ein aktuelles Urteil vom Sozialgericht Stuttgart. Die Hintergründe zu diesem Fall haben wir zusammengefasst. Wichtige Daten und Fakten zum Gründungszuschuss Es gibt viele Wege, die aus der Arbeitslosigkeit führen können. Neben der Vermittlung in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis kann die Beschäftigungslosigkeit … weiter lesen

Unternehmensgründung: Besser GmbH oder UG gründen?

Wer sich selbstständig machen möchte, kann aus verschiedenen Gesellschaftsformen auswählen. Die GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) gehört dabei zu einer der beliebtesten. 2008 wurde mit der UG (Unternehmergesellschaft) eine Sondervariante der GmbH auf den Weg gebracht. Welche Vor- und Nachteile diese Gesellschaftsformen haben und welche sich am besten für Existenzgründer eignet, werden im Folgenden erörtert. … weiter lesen

Selbstständig machen im Online-Handel: So schreibt man eine Rechnung ins Ausland

Die Welt wird zunehmend kleiner – insbesondere für Unternehmen, da Produkte auch immer mehr von Deutschland aus ins Ausland verkauft werden. Dies bedeutet für Unternehmer, dass auch Rechnungen ins entsprechende Land gesendet werden müssen. Doch hier ist Vorsicht geboten: anders als bei Dokumenten, die im Inland ausgestellt werden, gelten bei der Rechnungsstellung für das Ausland … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Ich gebe mein Geschäft auf – muss ich meinen Arbeitnehmern kündigen?

Sich mit der eigenen Geschäftsidee selbstständig machen und ein eigenes Geschäft zu gründen, ist ein weit verbreiteter Traum. Doch häufig führen unvorhersehbare Gründe wie z. B. Schicksalsschläge zu dem Entschluss, das Unternehmen zu schließen oder in andere Hände zu geben. Fragen, die sich viele Chefs vor der Geschäftsaufgabe dann stellen, lauten beispielsweise: Muss ich meinen Arbeitnehmern … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Gilt die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung auch für Kleinbetriebe?

Egal ob Büro oder Homeoffice: Das neue vom Europäischen Gerichtshof (EugH) beschlossene Arbeitszeitgesetzt sieht vor, dass Arbeitgeber in der EU die täglich geleistete Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter vollständig erfassen müssen. Nur mit einer systematischen Arbeitszeiterfassung könne festgestellt werden, ob die zulässigen Arbeitszeiten überschritten würden. Für größere Unternehmen gehört die digitale Zeiterfassung bereits zum Alltag. Aber wie … weiter lesen

Antrag auf Gründungszuschuss abgelehnt? Mit diesen Tipps erhalten Existenzgründer eine weitere Chance auf die Förderung

Wider Erwarten liegt ein Ablehnungsbescheid zum Antrag auf Gründungszuschuss im Briefkasten? Existenzgründer müssen hier nicht in Panik verfallen und ihre Geschäftsidee sofort wieder über Bord werfen. Denn obwohl die Förderung von der Agentur für Arbeit abgelehnt wurde, können folgende Schritte Gründern doch noch zur Finanzspritze mit dem Gründungszuschuss verhelfen. Bei Ablehnung des Antrags auf Gründungszuschuss … weiter lesen

Urteil: Gründungszuschuss aufgrund von Vermittlungsvorrang abgelehnt

Im Januar 2013 lehnte das Sozialgericht Stuttgart die Klage eines arbeitslosen Friseurmeisters, dessen Gründungszuschuss-Antrag nicht angenommen wurde ab. Grund dafür: Der Mann hätte sich zunächst auf ausgeschriebene Arbeitsstellen bewerben müssen. Kein Gründungszuschuss bei Vermittlungsvorrang Der Kläger wollte sich mit einem Friseursalon selbstständig machen und beantragte hierfür den Gründungszuschuss bei der zuständigen Agentur für Arbeit. Diese … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Wie sind Arbeitnehmer während Urlaub und Krankheit zu vergüten?

Arbeitnehmer erhalten für die von ihnen verrichtete Arbeit Lohn vom Arbeitgeber. An bestimmten Tagen wie Urlaubs- oder Krankheitstagen können Angestellte jedoch nicht für das Unternehmen tätig sein. Hier stellt sich nun für Unternehmer die Frage nach der Höhe der Vergütung für diesen Zeitraum – insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer z. B. erfolgsabhängig bezahlt wird. Unser Rechtsexperte … weiter lesen

Urteil: Anspruch auf Gründungszuschuss bei einer Vollzeitbeschäftigung?

Im November 2018 hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Mann, der in Vollzeit einer abhängigen Beschäftigung als Softwareentwickler nachging, einen zuvor von der Bundesagentur für Arbeit erhaltenen Gründungszuschuss in Höhe von 9.500 Euro erstatten muss. Gründungszuschuss nur für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit Gegen die Rückzahlungsforderung hatte der Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik geklagt. Der Mann … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Kann man sich einen Krankenschein per Whatsapp beschaffen?

Wer erkältet ist und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung benötigt, muss sich mit verstopfter Nase und schwirrendem Kopf ins Wartezimmer setzen. Wäre es da nicht praktischer, wenn dies auch von zu Hause aus ginge z. B. über Whatsapp? Ein Hamburger Unternehmen bietet genau dies an. Aber ist dieser Service überhaupt rechtens? Existenzgründer, die die Einstellung von Mitarbeitern planen … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Ist ein mündlich vereinbarter Arbeitsvertrag wirksam?

Wer sich selbstständig machen möchte und Mitarbeiter beschäftigen möchte, sollte sich vorab über das Arbeitsrecht informieren. Insbesondere wenn ein neuer Vertrag eingegangen werden soll, ist es wichtig für Existenzgründer zu wissen, ob dieser schriftlich geschlossen werden muss oder ob auch ein mündlich vereinbarter Arbeitsvertrag gilt. Unser Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel kennt die Sachlage und klärt … weiter lesen

Existenzgründung und Arbeitsrecht: Pflichturlaub für Arbeitnehmer an Heiligabend und Silvester?

Mit Weihnachten und dem Jahresende stehen auch die Urlaubstage vor der Tür. Hier stellt sich für viele Arbeitnehmer jährlich die Frage, ob Heiligabend und Silvester als „normale“ Arbeitstage gelten. Dabei ist die Rechtslage eindeutig. Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei der Urlaubsplanung beachten sollten, weiß unser Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel. Der 24. und der 31. Dezember sind … weiter lesen